Solange die einen Platz haben, an dem zu finden ist, *wo* sie suchen müssen sind newsgroups immer eine Möglichkeit von vielen. Da wirds aber erst Recht problematisch. Reine Textgruppen ohne illegale Bilder wären dem Gesetz nach nicht illegal. “Reine Textgruppen” sind Sache der Netiquette, auch die Anhängsel sind Texte, wenn auch kodiert. Spammer, die in x-beliebige Gruppen thumbnails (und größeres) posten gibt’s immer wieder. Nach dem Hamburger Richterspruch muss man sich bestenfalls von gesetzten Links distanzieren. In news??? Demzufolge wären auch Diskussionen unter Kinderschützern problematisch, wenn sie sich beschweren, dass in Tschechien oder Thailand so viel Kindersex möglich ist. Man könnte sowas auch als Tarndiskussion von Pädophilen auffassen, die sich gerade Tips geben, wo man noch unproblematisch hingehen kann! Solche ‘Tips’ kommen bisweilen sogar im TV (letzte Sendung bei VOX mit Detlew Drewes, mit versteckter Kamera gefilmt zum Beweis, wie schnell man an eine 13jährige Prostituierte > in Tschechien dran kommt). Problematisch ist nur, was sich zur Person zurückverfolgen lässt – wenn jemand problematisches diskutiert, sollte er sich rechtzeitig über anonymes Posting informieren. Wenn es groups gibt, in denen ständig KiPo gepostet wird, ist das nur so zu deuten, dass die Poster eben nicht direkt verfolgt werden können und stattdessen versucht wird, diesen Leuten das Posten zu erschweren. So lange es newsserver gibt, die im Header nicht alle Daten aufführen oder eben anonyme Schnittstellen, gibt es kein wirkungsvolles Mittel – und Anonymität generell anzuschaffen hat eben auch äußerst unwillkommene Nebenwirkungen. Zensur generell ist nicht die Lösung eines Problems, sondern nur eine Form der Verdrängung. Auf diese Weise lassen sich schliesslich auch die letzten freien Möglichkeiten der Diskussion beseitigen.
Poster auch Illegal?
Oh, wie prominent bin ich!
Der große Organisator und Multifunktionär der PDS?
Ich war und bin mit bewußt, dass offenbar für einige Herrschaften
allein die Mitgliedschaft eines Menschen in der PDS ausreicht, um
gegenüber seinen Argumenten alle Scheuklappen herunterzulassen.
Nun, ich bin wie viele andere PDS-ler aus dem Westen Ex-Grüner und
aktiv gegen Rechtsextremismus. Auch in der PDS bin ich kein Ja-Sager
und engagiere ich mich in der Ökologischen Plattform bei der PDS und
ihrer Landesarbeitsgemeinschaft “Grünlinke Niedersachsen”. Außerdem
bin ich Mitglied von zwei weiteren basisdemokratischen
Arbeitgemeinschaften, der BAGI, Bundesarbeitsgemeinschaft
Internationalismus, die sich das Ziel setzt, für stärkere
entwicklungspolitische Zusammenarbeit, fairen Handel und mehr Kritik
neoliberaler Globalisierung in der PDS zu streiten und zähle mich als
linker Christ in der Tradition der Theologie der Befreiung zur AG
Christen bei der PDS. Auch hier treffe ich mich mit vielen ehemals
Bürgerbewegten der DDR aus diesem Spektrum.
Organisator der PDS? Ich nehme als Basisdemokrat nur in Anspruch,
auch in der PDS programmatische Diskussionen zu erzwingen, auch wenn
ich eine Minderheitsposition einnehme, die sich kritisch mit der
“Programmlyrik” der deutschen Parteienlandschaft auseinandersetzt,
die inzwischen Grüns und nun auch in der PDS zu einer erschreckenden
Monotonie und Anpassung an die Verhältnisse geführt hat. Parteirat
der PDS? Die Ökologische Plattform hat mich in geheimer Wahl in
dieses Gremium entsandt, das nach dem Statut der PDS kein Leitungs-
sondern ein Konsultativ- und Kontrollorgan ist. Auch die ökologische
Plattform ist keine homogene Gruppe, hier streiten z.B. Menschen aus
so unterschiedlichen Richtungen wie Anhänger Rudolf Bahros, Erich
Fromms, Franz Alts mit ökologischen radikaldemokratischen Linken aus
dem Spektrum Jutta Dittfurths oder Ebermanns, Tramperts und anderen,
in deren Tradition ich eher stehe. Leitungsfunktionen bekleidete ich
und bekleide ich nicht und habe auch keine derartigen Ambitionen.
In der PDS gelte ich als Motzer und oft stinkt es Leuten, dass ich
immer konsequent die Möglichkeiten des Statuts der PDS ausschöpfe,
das wohl von allen Parteien in Deutschland, zumindest auf dem Papier,
die weitestgehenden Mitwirkungsrechte von Mitgliedern und
Sympathisanten basisdemokratisch einräumt. Ich muß mich keiner Links
schämen, die Ori Lott gesetzt hat.